Ihr Auftrag, Mr. President! Obamas zweite Chance by Haufler Daniel

Autor:Haufler, Daniel [Haufler, Daniel]
Die sprache: deu
Format: epub
veröffentlicht: 2014-10-09T16:00:00+00:00

3. Die außenpolitische Lage

Von so viel Zuneigung war Aung San Suu Kyi dann doch überrascht. Barack Obama küsste sie auf beide Wangen und hielt sie danach lange freundlich lächelnd im Arm. Der amerikanische Friedensnobelpreisträger fest an der Seite der birmanischen Friedensnobelpreisträgerin, aber durchaus das Geschehen bestimmend. So wirkte der US-Präsident bei seiner ersten Auslandsreise nach seiner Wiederwahl. Und so wollte er gewiss wirken. Denn dieses Bild symbolisiert, wie Obama in seiner zweiten Amtszeit die amerikanische Außenpolitik ausrichten will – weg von militärischen Interventionen, einem nicht zu gewinnenden endlosen »Krieg gegen den Terror« und der George-W.-Bush-Philosophie des »Wer nicht für uns ist, ist gegen uns«, hin zu einer kooperativen, multilateralen und wirtschaftlich lohnenden Strategie, die gleichwohl auf Überlegenheit beruht. Im Fall Birmas heißt das: stark, offen und fördernd für ein Land, das sich seit gut zwei Jahren demokratisiert, doch natürlich nur, wenn es diesen Prozess zügig fortsetzt, weiter politische Gefangene freilässt und die Rechte der Minderheiten garantiert.

In einer bemerkenswerten Rede an der Universität von Rangun bekundete Obama seinen Respekt vor den Leistungen der Birmanen und erinnerte an seine Ansprache zur Amtseinführung 2009, als er gesagt hatte: »Wir werden jedem die Hand reichen, der bereit ist, seine Faust zu öffnen.« Da Birma nun mit seinen Reformen genau das tue, wolle er sein Versprechen erfüllen und die Hand der Freundschaft ausstrecken. Natürlich ließ er sich nicht nehmen, die USA als Beispiel für eine moderne Demokratie zu belobigen – doch er machte an seinem eigenen Beispiel klar, wie lang der Weg dorthin gewesen ist: »Ich stehe heute vor ihnen als Präsident der mächtigsten Nation der Erde und muss eingestehen, dass ich einst allein wegen meiner Hautfarbe nicht das Recht gehabt hätte, zu wählen.« Wie kann man besser in einem Satz demütig sein und zugleich die überragende Stärke es eigenen Landes ausdrücken?

»Die Reise des Präsidenten markiert den Anfang in der nächsten Phase einer Neujustierung der Außen- und Sicherheitspolitik«, sagte Obamas Nationaler Sicherheitsberater Thomas E. Donilon gerade in einer Rede beim Center for Strategic and International Studies in Washington. Das meinte sowohl grundsätzlich die Orientierung auf die Asien-Pazifik-Region als auch innerhalb der Region, wie Obamas Besuche in Birma, Thailand und Kambodscha zeigten. Die USA wollen militärisch wie ökonomisch dort stärker präsent sein, um ihre eigenen Interessen – gemeinsam mit ihren Partnern – besser durchsetzen und die Expansion der chinesischen Einflusssphäre begrenzen zu können. Die Beziehung zu China werde künftig, wie Donilon euphemistisch formulierte, von »Zusammenarbeit und Wettbewerb« geprägt sein.

Diese Botschaft hat das chinesische Regime ziemlich verärgert. Es beobachtet jede amerikanische Initiative in der Region mit Argwohn, zumal es durch ungewohnte Wachstumsprobleme und den Übergang von den alten Führern zu ihren Nachfolgern mit innenpolitischen Problemen ausgelastet ist. Peking betrachtet Südostasien als sein Einflussgebiet. Es strebt hier eine militärische Vorherrschaft an und zieht seit langem in etlichen Staaten die Fäden in der Wirtschaft. Millionen Chinesen arbeiten in Ländern wie Birma, Malaysia oder Thailand, viele führen erfolgreiche Unternehmen und sorgen für den Absatz chinesischer Produkte. Die wachsende Bedeutung Chinas in der Region wird von den anderen Staaten jedoch keineswegs nur als Segen empfunden, sondern auch als Bedrohung.

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